Rechtsprechung
| BSG, 10.08.1988 - 10 RAr 14/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Abbruchbetrieb - Umlage - Winterbauförderung
Verfahrensgang
- SG München, 24.05.1985 - S 34 Al 529/82
- BSG, 10.08.1988 - 10 RAr 14/86
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 14.02.1991 - 10 RAr 3/90
Ausnahme von nach § 1 Abs. 2 BaubetrV 1980 förderungsfähigen Betrieben von der …
Der Betrieb gehört daher nach § 1 Abs. 2 Nr. 27 der Baubetriebe-Verordnung grundsätzlich zu den zu fördernden Unternehmen (s auch Urteil des erkennenden Senats SozR 4100 § 186a Nr. 24). - BSG, 11.01.1989 - 10 RAr 11/87
Aufbringung der Mittel für das Konkursausfallgeld bei einer juristischen Person …
Wohl aber sind die weiteren Bescheide aufgrund desselben Dauerrechtsverhältnisses ergangen; sie ergänzen unter Aufrechterhaltung des von der Klägerin beanstandeten Rechtsstandpunktes die von ihr ursprünglich angefochtenen Bescheide (vgl das zur Veröffentlichung vorgesehene Urteil des erkennenden Senats vom 10. August 1988 - 10 RAr 14/86 -). - BSG, 21.02.1995 - 10 RAr 5/93
Einbeziehung von Straßenfräsunternehmen in die Winterbauförderung - Betriebszweck …
Denn ein Unternehmen dient iS dieser Vorschrift nur dann der Gewinnung von Rohmaterialien, wenn die (überwiegende) Betriebstätigkeit unmittelbar hierauf gerichtet ist; dient eine Tätigkeit verschiedenen Zwecken, so kommt es auf den Hauptzweck an (BSG vom 10. August 1988, SozR 4100 § 186a Nr. 24 S 70 f sowie vom 7. September 1988, EzS 150/46).